Expertisen

Grund- & Menschenrechte

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Das LGP-Zentrum für Grund- und Menschenrechte wurde 2009 im Rahmen der Ausweitung der internationalen Aktivitäten der Kanzlei in der GUS-Region gegründet. Aufgabe des Kompetenzzentrums ist es, die Erfahrung von LGP in der internationalen Rechtsdurchsetzung und seine Schnittstellenfunktion zwischen Wirtschaft, Politik und Medien in den Dienst der Förderung und Umsetzung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten zu stellen. Das Beratungsteam aus Menschenrechtsexperten, Universitätsprofessoren und erfahrenen politischen Akteuren ermöglicht eine interdisziplinäre Herangehensweise an rechtliche Fragestellungen sowie die internationale Zusammenarbeit mit renommierten Forschungseinrichtungen.

In der täglichen Praxis liegt der Schwerpunkt auf der Durchsetzung von Grund- und Menschenrechten der Mandanten vor nationalen Behörden. Um kostspielige Verfahren vor obersten Gerichten zu vermeiden, wird auf eine grundrechtskonforme Auslegung von Rechtsnormen in nationalen Verfahren geachtet. Falls erforderlich, werden Vorabentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung des EU-Rechts eingeholt. Ist eine Rechtsvorschrift selbst grundrechtswidrig, übernimmt das Expertenteam die Vorbereitung von Beschwerden und Anträgen an den Verfassungsgerichtshof. Bei einer Missachtung von Grund- und Menschenrechten in letztinstanzlichen innerstaatlichen Entscheidungen prüft das Kompetenzzentrum, ob eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte oder beim UN-Menschenrechtsausschuss in Genf Aussicht auf Erfolg hat.

UNSERE SCHWERPUNKTE

  • Diskriminierung aufgrund von Rasse, Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung oder anderen Faktoren
  • Polizeibrutalität und Fehlverhalten
  • Freiheit der Meinungsäußerung, einschließlich Presse- und Redefreiheit
  • Einwanderung und Flüchtlingsrechte
  • Rechte von Menschen mit Behinderungen
  • Privatsphäre und Datenschutz
  • Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung und anderen grundlegenden Dienstleistungen

Das Kompetenzzentrum unterstützt Regierungen auch bei der Förderung und Umsetzung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Umweltschutz - insbesondere in den Mitgliedsstaaten der GUS. Das Beraterteam begleitet die Staaten auch bei ihren Bemühungen, in Verfahren vor internationalen Gremien zur Durchsetzung und Einhaltung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit beizutragen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Beratung sind Unternehmen. Auch Unternehmen sind verpflichtet, Umwelt- und Menschenrechtsstandards einzuhalten. Als logischer Schritt ist LGP 2013 dem Global Compact Network beigetreten. Diese Initiative wurde von der UNO ins Leben gerufen, um die soziale Verantwortung von Unternehmen auf internationaler Ebene zu fördern.

Hauptansprechspartner

Unser Team