Newsroom / News / Medien / Update: Coronavirus

Update: Coronavirus

Update: Coronavirus

Update zur 1. Novelle der 5.COVID-19-Notmaßnahmenverordnung

Stand: 02.12.2021

Mit der 1. Novelle zur 5.COVID-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl II Nr. 511/2021), ausgegeben am 1.12.2021, hat der Gesundheitsminister die Regeln für den aktuellen Lockdown um weitere 10 Tage fortgeschrieben und teilweise nachgeschärft. 

Mit einem kurzen Update möchten wir Ihnen die aktuellen Änderungen zusammenfassen:

Wie bereits länger schon angekündigt, wird mit 6.12.2021 die Gültigkeitsdauer der Impfzertifikate von 12 Monaten (bzw. 360 Tagen) auf 9 Monate (bzw. 270 Tage) verkürzt. Für Genesene und Geimpfte gilt über den 6.12.2021 eine Übergangsfrist bis zum 11.12.2021, um ein kurzfristiges Auslaufen von aktuell gültigen Impfnachweisen zu verhindern.

Für jene Handelsbetrieb die auch während des Lockdowns geöffnet haben dürfen, gilt vorerst eine Sperrstunde ab 19:00 Uhr.

In der rechtlichen Begründung zur aktuellen Novelle wird klargestellt, dass der Verkauf von Christbäumen unter die Ausnahme des Agrarhandels fällt und daher unter Einhaltung der Maskenpflicht und Sperrstunde 19:00 Uhr zulässig ist.

Nicht Öffentliche Sportstätten im Freien dürfen nur mit einem 2G-Nachweis betreten werden. Nicht erfasst sind allgemein zugängliche Sportstätten (zB Langlaufloipen, Rodelbahnen, Seezugänge etc).

Die Liste jener, die vom Betretungsverbot von Alten- und Pflegeheime, stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe und Krankenanstalten ausgenommen sind, wird um insb. externe Dienstleister und PatientenanwältInnen erweitert.

Der Lockdown wird vorläufig bis zum 11.12.2021 verlängert. Wie gewohnt halten Sie über alle weiteren Änderungen am Laufenden.

Autor:

Mag. Andreas Bauer, Rechtsanwalt und Head of Environmental & Public Commercial Law bei LANSKY, GANZGER + partner

Meine Dokumente

Seite hinzufügen

There are currently no documents in your basket.