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Update: Coronavirus

Update: Coronavirus

FAQ zum Update der COVID-19-Einreiseverordnung

Stand: 31.03.2021

Aufgrund der aktuell hohen Infektionszahlen, hat der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) mit Novellierung der COVID-19-Einreiseverordnung („COVID-19-EinreiseV“; BGBl II Nr. 133/2021) neuerlich die Regeln für die Einreise von Pendlern aus dem Ausland nach Österreich nachgeschärft. 

Worin bestehen die Änderungen der COVID-19-EinreiseV – Überblick?

Eingeführt wurde eine verkürzte Gültigkeitsdauer von COVID-Testergebnissen für die Einreise von Pendler aus Hochinzidenzgebieten sowie eine Konkretisierung der Gültigkeitsdauer der Einreiseregistrierung (Pre-Travel-Clearance) von Pendlern. Ergänzend enthält die COVID-19-EinreiseV nun eine Liste von Hochinzidenzstaaten und -gebieten.

Wie lange sind Testergebnisse zum Zweck der Einreise von Pendlern derzeit gültig?

Testergebnissen zum Zweck der Einreise aus einem EU-/EWR-Staat oder aus der Schweiz, Andorra, Monaco, San Marino und dem Vatikan ist grundsätzlich weiterhin 7 Tage gültig. 

Wenn eine Einreise aber aus einem Staat erfolgt, der als Hochinzidenzstaat oder -gebiet (in Anhang B zur COVID-19-EinreiseV) gelistet ist, darf das Testergebnis bei der Einreise längstens 72 Stunden (ab dem Zeitpunkt der Probenahme) alt sein.

Welche Staaten sind zur Zeit als Hochinzidenzstaaten gelistet?

Der Anhang B der COVID-19-EinreiseV listet derzeit folgende Staaten als Hochinzidenzstaaten: 

  • Bulgarien
  • Estland
  • Frankreich
  • Italien
  • Malta
  • Polen
  • Schweden
  • Slowakei
  • Slowenien
  • Tschechische Republik
  • Ungarn
  • Zypern

Für diese Hochinzidenzstaaten sowie für sonstige EU-Drittstaaten dürfen die Testergebnisses zum Zweck der Einreise (gerechnet ab dem Zeitpunkt der Probeentnahme des COVID-Tests) für Pendler maximal 72 Stunden alt sein.

Gelten für Pendler auch unterschiedliche Tests (PCR-Test, Schnelltest) unterschiedlich lange?

Nein, weiterhin gelten sowohl PCR- als auch Antigen-Tests (Schnelltests) gleichermaßen und gleich lang. 

Die Gültigkeitsdauer eines Testergebnisses von sieben Tagen ist nur dann auf 72 Stunden verkürzt, wenn die Einreise des Pendlers / der Pendlerin aus einem Hochinzidenzstaat (Anhang B; siehe oben) oder einem EU/EWR-Drittstaat erfolgt.

In welchem Zeitraum müssen PendlerInnen die Einreiseregistrierung aktualisieren?

Die Einreiseregistrierung (Pre-Travel-Clearance) muss von Pendlern neuerdings nur noch alle 28 Tage erneuert werden und nicht mehr (wie bisher) nach jedem neuen SARS-CoV-2-Test. 

Die Einreiseregistrierung hat auf folgender Internetseite zur erfolgen: https://www.oesterreich.gv.at/themen/coronavirus_in_oesterreich/pre-travel-clearance.html

Für den Fall, dass die digitale Registrierung nicht möglich ist, kann alternativ auch ein dort abrufbares Einreiseformular (in deutscher oder englischer Sprache) ausgedruckt und „händisch“ ausgefüllt werden.

Jedenfalls muss (für den Fall einer Kontrolle) die Registrierungsbestätigung (entweder ausgedruckt oder in digitaler Form) oder des selbst ausgefüllten Registrierungsformulars stets bei sich geführt werden.

Wann treten die neuen Bestimmungen in Kraft?

Die Novelle zur COVID-19-EinreiseV tritt mit 1.4.2021 in Kraft. Die Verordnung gilt derzeit noch bis zum 31.5.2021.

Autor:

Mag. Andreas Bauer, Rechtsanwalt und Head of Environmental & Public Commercial Law bei LANSKY, GANZGER + partner

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