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Update: Coronavirus

Update: Coronavirus

FAQ zur Durchführung der Impfungen im niedergelassenen Bereich

Stand: 12.02.2021

Zum Zweck der Durchführung des Impfplans hat der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) bereits am 27.1.2021 die Verordnung betreffend die Durchführung der Impfung gegen SARS-CoV-2 im niedergelassenen Bereich („ImpfVO“; BGBl II Nr. 34/2021) erlassen. 

Inhalt der ImpfVO ist insbesondere die Festlegung jener Personengruppen, die bei der Durchführung der Impfung zu priorisieren sind. Diese Gruppen wurden nunmehr mit der Novelle der ImpfVO, welche am 11.2.2021 in BGBl II Nr. 64/2021 veröffentlicht wurde, erweitert. 

Welche Personen dürfen nach der ImpfVO geimpft werden?

Grundsätzlich sind alle krankenversicherten Personen bzw. deren anspruchsberechtigte Angehörige mit dem vom Bund zur Verfügung gestellten Impfstoff zu impfen.

Welche Personengruppen sind als Priorität zu behandeln?

Folgende Personengruppen waren bereits ab Inkrafttreten der ImpfVO – somit ab dem 28.1.2021 – zu priorisieren: 

  • Personen ab Vollendung des 80. Lebensjahres und
  • Menschen mit Behinderungen mit persönlicher Assistenz und deren persönliche Assistentinnen und Assistenten.

Welche Personengruppen sind ab dem 1.2.2021 hinzugekommen?

Dabei handelt es sich um, 

  • Personen ab Vollendung des 65. Lebensjahres;
  • Personen vor Vollendung des 65. Lebensjahres, sofern sie einer COVID-19-Risikogruppe angehören;
  • Personen in 24h-Betreuung, deren Betreuerinnen und Betreuer und Personen, die mit ihnen im gemeinsamen Haushalt leben; und
  • Personen, die mit einer Schwangeren im gemeinsamen Haushalt leben.

Welche Personengruppen werden ab dem 15.2.2021 vorrangig zu impfen sein?

Ab dem 15.2.2021 kommen folgende Personengruppen hinzu: 

  • Angehörige der Gesundheitsberufe sowie
  • Personen, die in der mobilen Pflege tätig sind.

Darüber hinaus sind ab dem 15.3.2021 Personen zu impfen, die in Betreuungseinrichtungen arbeiten, insbesondere das Personal in Schulen, Kindergärten, Kinderkrippen und Kinderbetreuungseinrichtungen.

Dürfen auch andere Personen geimpft werden als jene, die in der ImpfVO ausdrücklich angeführt werden?

Ja, das betrifft alle krankenversicherten Personen bzw. deren anspruchsberechtigte Angehörigen. 

Dies ist jedoch nur insofern zulässig, als ausreichend Impfstoff vorhanden ist und dieser nicht innerhalb der Haltbarkeitsfrist an die zu priorisierenden Personen verimpft werden kann.

Wann treten die neuen Bestimmungen der ImpfVO in Kraft?

Die Novelle der ImpfVO wurde am 11.2.2021 veröffentlicht, sodass die Bestimmungen mit 12.2.2021 in Kraft treten. Mit 30.9.2021 tritt die gesamte ImpfVO außer Kraft.

Autoren:

Mag. Andreas Bauer, Rechtsanwalt und Head of Environmental & Public Commercial Law bei LANSKY, GANZGER + partner
Mag. Andreea Muresan, Rechtsanwaltsanwärterin bei LANSKY, GANZGER + partner

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