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Update: Coronavirus

Update: Coronavirus

FAQ zur COVID-19-Virusvariantenverordnung

Stand: 12.02.2021

Vor dem Hintergrund, dass in Tirol zahlreiche Fälle von COVID-19-Mutationen – insbesondere der südafrikanischen Variante – aufgetreten sind, hat der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) am 10.2.2021 die COVID-19-Virusvariantenverordnung („COVID-19-VvV“; BGBl II Nr. 63/2021) erlassen. 

Im Rahmen dieser Verordnung werden die Auflagen und Bedingungen festgelegt, unter denen eine Person aus Tirol in andere Bundesländer oder ins Ausland reisen darf.

Welche Gebiete sind von diesen Einschränkungen betroffen?

Die Bestimmungen der COVID-19-VvV erstrecken sich auf das gesamte Gebiet des Bundeslands Tirol mit Ausnahme von:

  • Lienz,
  • Gemeinde Jungholz; und
  • Rißtal im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee.

Unter welchen Voraussetzungen darf ich Tirol verlassen?

Personen, die aus Tirol ausreisen möchten, müssen einen Nachweis über ein negatives Ergebnis eines Antigen-Tests oder PCR-Tests mit sich führen und bei einer Kontrolle vorweisen. 

Die Abnahme der Probe für den Test darf nicht länger als 48 Stunden zurückliegen.

Müssen sich Kinder auch testen lassen?

Nein, Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr sind von der Testpflicht ausgenommen.

Muss ich ein negatives Testergebnis auch dann vorzeigen, wenn ich durch Tirol durchreise?

Nein, Transitpassagiere, die Tirol ohne Zwischenstopp durchreisen, sind von der Testpflicht ausgenommen. Ausschließlich „unerlässliche Unterbrechungen“ der Durchfahrt gelten nicht als Zwischenstopp. Somit wird ein Tankstopp oder eine WC-Pause wohl zulässig sein. Auch Personen, die im Bereich des Güterverkehrs tätig sind, sind von der Testpflicht ausgenommen. 

Gibt es weitere Personengruppen, die von der Testpflicht ausgenommen sind?

Ja. Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie Angehörige von Rettungsorganisationen und der Feuerwehr müssen ebenfalls kein negatives Testergebnis mit sich führen.

Gibt es besondere Situationen, in denen ein negatives Testergebnis nicht erforderlich ist?

Ja. Wenn es sich um die Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum handelt, kann eine Testung unterbleiben.

Das Vorliegen einer Ausnahme muss bei der Kontrolle glaubhaft gemacht werden. Grundsätzlich versteht man unter der Glaubhaftmachung eine abgeschwächte Form des Beweises. Das Sicherheitsorgan muss also nicht Gewissheit über das tatsächliche Vorliegen des Ausnahmegrundes erlangen (z.B.: durch eine lückenlose Beweiskette), sondern es genügt, wenn es von der überwiegenden Wahrscheinlichkeit des Vorliegens des Ausnahmegrundes überzeugt werden kann. 

Können auch Ergebnisse von „Selbsttests“ als Nachweis vorgelegt werden?

Nein. Nachweise über die Ergebnisse von Antigen-Tests oder PCR-Tests sind nur dann zulässig, wenn sie von einer befugten Stelle (z.B.: medizinisches Labor, praktischer Arzt, Apotheke oder öffentliche Teststraße) durchgeführt wurden und auch das Ergebnis von dieser Stelle ausgestellt wurde.

Wann treten die neuen Bestimmungen der COVID-19-VvV in Kraft?

Die Ausreisebeschränkungen gelten bereits ab dem 12.2.2021 bis voraussichtlich dem 21.2.2021. Eine Verlängerung könnte dann vorgenommen werden, wenn die Infektionszahlen – insbesondere im Hinblick auf die Virusmutationen – nicht sinken.

Autoren:

Mag. Andreas Bauer, Rechtsanwalt und Head of Environmental & Public Commercial Law bei LANSKY, GANZGER + partner
Mag. Andreea Muresan, Rechtsanwaltsanwärterin bei LANSKY, GANZGER + partner

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