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LGP beim Romanian Day

LGP beim Romanian Day

Premiere am 23. Juni in der Botschaft

Ihre Exzellenz Silvia Davidoiu, Botschafterin der Republik Rumänien in Wien, lud am 23. Juni 2014 in Kooperation mit Lansky, Ganzger + partner Rechtsanwälte und dem Anwaltsbüro Christina Stihhi zum ersten Romanian Day in die rumänische Botschaft Wien ein.

Zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaftsleute mit Geschäftsinteressen in Rumänien – unter den Teilnehmern etwa seine Exzellenz Dr. Michael Schwarzinger, österreichischer Botschafter in Rumänien – versammelten im Rahmen dieser Veranstaltung um Näheres zum Thema Rechtssicherheit im Umgang mit dem relativ neuen EU-Mitgliedstaat Rumänien, Beitritt 2007, zu erfahren. Die Vorträge von RA Gabriel Lansky, RA Valentin Neuser, RA Christina Stihhi, RA Ion Scaunasu, RA Flavia Teodosiu und Notar Dan Iliescu widmeten sich Themen wie Pfandrechtsbeantragung bei Geschäftsabschlüssen, Einbringung von ausländischen Vollstreckungstiteln und Anwendbarkeit österreichischen Rechts bei Verträgen.

Rumänien ist insbesondere für Österreicher ein besonders beliebter Markt. Österreichische Direktinvestitionen in Rumänien betragen insgesamt rund EUR 11 Milliarden (2013), das sind 18,5% des Gesamtinvestitionsvolumens Rumäniens. Österreich hält dabei den Platz als zweitgrößter Investor in Rumänien, knapp hinter den Niederlanden. Besonders wichtig für Investoren ist selbstverständlich die Gewährleistung von Rechtssicherheit in Rumänien.

Seit dem Beitritt zur EU 2007, konnten in Rumänien bemerkenswerte Entwicklungen insbesondere in Richtung der Stärkung der Rechtssicherheit verzeichnet werden. Der jüngste Bericht der Europäischen Kommission vom Jänner 2014 zeigt nicht nur auf, wo weiterhin leider die Schwächen liegen (die Wahrung der Justiz bereitet weiterhin immer noch Sorgen, und es lassen sich leider immer noch zahlreiche Beispiele dafür anführen, dass Integritäts- und Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen in Politik und Verwaltung auf Widerstand stoßen), sondern betont auch die positiven Entwicklungen Rumäniens im Kampf gegen die Korruption und zur Schaffung von mehr Rechtssicherheit. Seit dem EU-Beitritt hat Rumänien unter anderem ein ehrgeiziges Legislativprogramm verfolgt. Es umfasst Neufassungen des Zivil- und Strafgesetzbuches und der zugehörigen Prozessordnungen und zielt explizit darauf ab, die Gerichtsverfahren zu modernisieren. Beispielsweise wird an einem neuen Kataster und Grundbuch gearbeitet. Wer im Grundbuch steht, ist demnach künftig Eigentümer - bislang musste dieser Umstand meist durch komplexe Prüfungen der vorigen Besitzer geklärt werden.

Im Anschluss an die Vorträge wurde in lockerer Atmosphäre zu einer Weinverkostung und einem Empfang mit rumänischen Spezialitäten eingeladen.

Im Bild: Rechtsanwalt Valentin Neuser

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