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Present and future of Europe's values

Present and future of Europe's values

„Europa befindet sich in einer Wertekrise. EU-Institutionen und Mitgliedsstaaten müssen entschlossen und geeint auftreten, um den Zusammenhalt der Union zu sichern.“ Dies betonte Marcelino Oreja, der ehemalige spanische Außenminister und Präsident des Instituts für Europastudien der Universität CEU San Pablo bei einer von Andersen Global und LGP organisierten Konferenz in Madrid. An der Konferenz am 6. Mai 2019 im Andersen Auditorium nahmen teil: Jaime Olleros, Managing Partner Andersen Tax & Legal (Spanien), Gabriel Lansky und Íñigo Méndez de Vigo, Jurist und Minister für Bildung, Sport und Kultur a.D.

In seinem einleitenden Statement unterstrich Jaime Olleros – wohl mit Blick auf die bevorstehenden EU-Wahlen – die Bedeutung des gemeinsamen europäischen Ursprungs, insbesondere vor dem Hintergrund der Migrationsfrage, des drohenden Brexit und des Erstarkens extremistischer Parteien. „Die wachsende Unsicherheit in Europa veranlasst uns zur Beschäftigung mit dem eigenen Ursprung. Was ist Europa, welche Werte vertritt die Europäische Union, wohin geht die EU in Zukunft?“, so Olleros. Gabriel Lansky wies auf die aktuellen Umstände hin, die das entschlossene Eintreten für europäische Werte erschweren. Dennoch: „Europa lebt vom Pluralismus, nicht vom Nationalismus oder von illiberalen Strömungen.“ Der ehemalige Minister Íñigo Méndez de Vigo zitierte Søren Kierkegaard, wonach das Leben nur rückwärts verstanden, aber nur vorwärts gelebt werden könne.

Marcelino Oreja beschrieb anhand zahlreicher Beispiele die Erosion der europäischen Werte, erwähnte Polen mit seiner umstrittenen Justizreform, aber auch Rumänien und Ungarn. Aktuell stelle sich die italienische Regierung bei der EU-Kommission „taub“, sodass die Staaten der Eurozone strengere Kontrollen und Sanktionen gegen Italien andenken müssen. Selbst in Schweden erstarken Populisten – sie werden von einer Randerscheinung zum europäischen Mainstream. Ähnlich verhalte es sich in den Niederlanden, Frankreich, Deutschland oder Italien. Laut Oreja verzeichnet rund die Hälfte der EU-Staaten einen starken Zuwachs bei rechtskonservativen Parteien – auch Gründungsmitglieder wie Deutschland wären vor dieser Entwicklung nicht sicher. Im aktuellen politischen Diskurs dieser Länder würden nicht nur Einwanderer angegriffen, sondern auch Flüchtlinge, beklagte der ehemalige Minister. Es komme zum Gegensatz „Europäer versus Nationalisten“. Niemand wisse, was nach dem Brexit komme, aber schon jetzt sei der Schaden für die europäischen Institutionen fix. Europa müsse vor Kräften schützen, die das europäische Projekt zu Fall bringen wollen. „Mehr denn je müssen wir auf unsere Werte achten und sie wirksam machen. Denn unsere Identität und unsere Überzeugungen hängen von diesen Werten ab.“ Dies erfordere Entschlossenheit und Klarheit in der Kommunikation, so Oreja.

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