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OSCE Supplementary Human Dimension Meeting

OSZE-Tagung thematisiert Schicksal intern Vertriebener im Konflikt um Berg-Karabach

OSCE Supplementary Human Dimension Meeting
Gabriel Lansky beim OSCE Supplementary Human Dimension Meeting (SHDM)

Am 16.-17.11.2017 fand in Wien das OSCE Supplementary Human Dimension Meeting (SHDM) statt. Im Rahmen der Tagung organisierte die Botschaft der Republik Aserbaidschan ein Side-Event unter dem Titel „Zugang zur Justiz für Binnenvertriebene in der OSZE-Region und ihre Rolle bei der Konfliktlösung“. Ziel war es, auf die besondere Situation und Schutzbedürftigkeit intern Vertriebener (Internally Displaced Persons - IDPs) aufmerksam zu machen. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Situation aserbaidschanischer IDPs infolge des Konflikts um Berg-Karabach sowie auf die relevante Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gerichtet.

In der Podiumsdiskussion gab Managing Partner Lansky einen Überblick über die Entwicklung der EGMR-Judikatur im Zusammenhang mit Beschwerden von IDPs. Behandelt wurden dabei Themenbereiche, die in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung sind: extraterritoriale Zuständigkeit, wirksame innerstaatliche Rechtsbehelfe, Sechsmonatsregel, Recht auf Eigentum. Lansky verwies insbesondere auf das wegweisende Urteil im Fall Chiragov und andere gegen Armenien, in dem LGP die Aserbaidschanische Regierung erfolgreich beraten und vertreten hat. Diskutanten auf dem Podium: Prof. Anis Bajrektarevic (Moderator); Dr. Gabriel Lansky, Chingiz Asgarov (bevollmächtigter Regierungsvertreter der Republik Aserbaidschan beim EGMR), Elmar Huseynov (Administration des Präsidenten, Abteilung für Außenbeziehungen) und Tural Ganjaliyev (Vertreter der aserbaidschanischen Gemeinde von Bergkarabach).

Zum Nachbericht der Aserbaidschanischen Staatlichen Nachrichtenagentur

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