Kompetenzen / Grund- & Menschenrechte

Grund- & Menschenrechte

Grund- & Menschenrechte

LGP Kompetenzzentrum für Grund- und Menschenrechte

Das LGP Kompetenzzentrum für Grund- und Menschenrechte wurde 2009 im Zuge der Ausweitung der internationalen Aktivitäten der Kanzlei Lansky, Ganzger + partner in der GUS-Region gegründet. Das Kompetenzzentrum hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Erfahrung von LGP in der internationalen Rechtsdurchsetzung und ihre Schnittstellenfunktion zwischen Wirtschaft, Politik und Medien in den Dienst der Förderung und Umsetzung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten zu stellen. Das Beraterteam aus Menschenrechtsexperten, Universitätsprofessoren und erfahrenen politischen Akteuren ermöglicht einen interdisziplinären Zugang zu rechtlichen Fragestellungen sowie die internationale Kooperation mit renommierten Forschungseinrichtungen.

In der täglichen Praxis steht die Durchsetzung der Grund- und Menschenrechte von Klienten vor nationalen Behörden im Mittelpunkt. Um aufwändige Verfahren vor Höchstgerichten zu vermeiden, wird bei innerstaatlichen Verfahren auf die grundrechtskonforme Auslegung gesetzlicher Normen geachtet. Wenn nötig, wird zur Auslegung von EU-Recht auf Vorabentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs hingewirkt. Ist eine gesetzliche Bestimmung selbst grundrechtswidrig, so übernimmt das Expertenteam die Ausarbeitung von Beschwerden und Anträgen an den Verfassungsgerichtshof. Im Falle der Missachtung von Grund- und Menschenrechten in letztinstanzlichen innerstaatlichen Entscheidungen prüft das Kompetenzzentrum, ob eine Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte oder vor dem UN-Menschenrechtsausschuss in Genf Aussicht auf Erfolg hat.

Das Kompetenzzentrum unterstützt auch Regierungen bei der Förderung und Implementierung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Umweltschutz – insbesondere in den Mitgliedstaaten der GUS. Ebenso begleitet das Beraterteam Staaten bei ihrem Bemühen, in Verfahren vor internationalen Instanzen zur Durchsetzung und Beachtung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit beizutragen.

Zum weiteren Beratungsfokus gehören Unternehmen. Denn auch Unternehmen sind verpflichtet umweltrechtliche und menschenrechtliche Standards zu beachten. Als konsequenten Schritt ist LGP 2013 dem „Global Compact“ beigetreten. Diese Initiative wurde von der UNO ins Leben gerufen, um „Corporate Social Responsibility“ auf internationaler Ebene zu fördern.

Fokus: Durchsetzung, Beratung, Weiterbildung

Die Kanzlei Lansky, Ganzger + partner setzt sich mit ihrem Kompetenzzentrum für Grund- und Menschenrechte für die Durchsetzung der Grund- und Menschenrechte von Individuen und Unternehmen vor nationalen, europäischen und internationalen Behörden ein. Weitere Schwerpunkte des Kompetenzzentrums sind die Beratungstätigkeit für Regierungen sowie das Weiterbildungsprogramm im Bereich der Grund- und Menschenrechte. Das Kompetenzzentrum wurde seit seiner Gründung 2009 bereits in einer Vielzahl von Verfahren und Projekten aktiv. Der geografische Schwerpunkt liegt in der GUS Region.

Beraterteam

Rund um LGP Kanzleigründer Dr. Gabriel Lansky, der bereits seit den 80er-Jahren Menschenrechtsfälle vertritt, konnte ein namhaftes Expertenteam aufgebaut werden. Dazu gehören unter anderem der EU-Experte und langjährige Mitarbeiter des Europäischen Gerichtshof, Univ.-Doz. DDr. Alexander Egger, und als externer Berater ao. Univ. Prof. Dr. Hannes Tretter. Der Universitätsprofessor für Grund- und Menschenrechte am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien hat die wissenschaftliche und administrative Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte in Wien inne.

Über die Menschenrechte im aktuellen Kontext

Grund- und Menschenrechte gewinnen in der Rechtsdurchsetzung zunehmend an Bedeutung. Nicht zuletzt die Verabschiedung der Grundrechte-Charta der EU, die neben den klassischen zivilen und politischen Rechten (vor allem der Europäischen Menschenrechtskonvention) auch soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte umfasst, fördert diese Entwicklung. Schon heute nimmt der Europäischen Gerichtshof in Entscheidungen argumentativ Bezug auf die Grundrechte-Charta. Diese wurde mit dem Ende 2009 erfolgten Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zu durchsetzbarem EU-Primärrecht.

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