Kompetenzen / EU, Regulatory, Public Procurement & State Aids

EU, Regulatory, Public Procurement & State Aids

EU, Regulatory, Public Procurement & State Aids

Geballte Europa-Kompetenz für das Orakel von Luxemburg

Unionsrecht spielt nicht nur vor den Unionsinstanzen eine Rolle. Sehr oft wird die Bedeutung in Verfahren vor österreichischen Verwaltungsbehörden und Gerichten genauso unterschätzt wie die Stellung der Brüsseler Bürokratie. Gerade Vergabe-, Kartell-, Regulierungs- und Beihilfenrecht sind stark durch das Europarecht geprägt. Das sind genau die Materien, auf die sich unser Team spezialisiert hat. Oft genug wird LGP deswegen mit Gutachten zu heiklen Fragen des Unionsrechts beauftragt.

Von privaten über öffentliche Unternehmen bis hin zu staatlichen Stellen, die bei der Gewährung oder Rückzahlung von Förderungen, der Projektdurchführung, der Vertragsgestaltung und im Zusammenhang mit behördlichen Bewilligungen unterstützt werden, ist LGP sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene tätig. Das betrifft zum einen Vorabentscheidungsersuchen, zum anderen Rechtsmittel vor dem EuGH. Eine große Rolle spielt auch das Regulierungsrecht (Regulatory). LGP unterstützt in diesen Fällen Klienten aus verschiedenen Sektoren bei der Durchsetzung ihrer Anliegen.

Unsere Kompetenz, bestehend aus für Österreich ungewöhnlichen Spezialkenntnissen in Kombination mit einem EU-Netzwerk, hat sich weit über Österreichs Grenzen hinaus herumgesprochen.

Höchstens ein bis zwei Mal im Berufsleben – so selten tritt ein österreichischer Rechtsanwalt für gewöhnlich vor dem Gerichtshof der EU (EuGH) in Luxemburg auf. Umso beachtlicher ist die Auftrittsdichte des EU-Teams von Lansky, Ganzger + partner. Im Schnitt vertreten wir drei bis vier Mal jährlich Mandanten vor dem EuGH. Keine andere österreichische Kanzlei hat so viele Fälle vor der höchsten Instanz für Europarecht.

Vergaberecht & Beihilfen

Auf dem Gebiet des Vergaberechts beraten wir einerseits öffentliche Auftraggeber, andererseits auch Unternehmen auf Bieterseite aus dem In- und Ausland bei konkreten Vergabeverfahren. Diese sind mitunter nicht nur vom Verfahren her komplex, sondern auch hinsichtlich des Gegenstandes der Vergabe. Der Fokus liegt dabei auf Dienstleistungen, unter Umständen kombiniert mit Lieferungen. In manchen Fällen sind auch bestimmte Konstruktionen zu wählen, wie Bietergemeinschaften oder die Einbeziehung von Subunternehmen. In der Praxis kann die Beratung bereits vor Einleitung eines Vergabeverfahrens einsetzen und bis zur Entscheidung der letzten Instanz reichen.

Auf dem Gebiet des Beihilfenrechts werden unsere Dienste sowohl von beihilfegebenden Stellen in Österreich als auch im benachbarten Ausland in Anspruch genommen. Der Fokus liegt dabei auf nicht nur auf dem materiellen Recht, sondern umfasst auch das gesamte Verfahren, einschließlich der informellen Kontakte mit der Europäischen Kommission (GD COMP) sowie der formellen Phase im Zuge der Anmeldung einer Beihilfe bzw. eines Beihilferahmens bis zur Prüfung einer Beihilfe ex-post.

LGP verfügt über besondere Expertise in folgenden durch das Europarecht stark geprägten Materien:

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